letzte Aktualisierung 19.12.11

Aufruf zu Protesten gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz (SiKo) 2012 in München

Am ersten Februar-Wochenende treffen sich im Hotel Bayerischer Hof wieder Kriegsstrateg_innen, überwiegend aus NATO- und EU-Staaten, hochrangige Militärs, Vertreter_innen von Wirtschafts- und Rüstungskonzernen und Regierungen. Sie schmieden Kriegskoalitionen und koordinieren Militärstrategien für ihre weltweiten Interventionspläne.

Unter ihrer Flagge „Sicherheit und Menschenrechte“ führen sie Kriege, um ihre Wirtschafts- und Vorherrschaftsinteressen durchzusetzen. Mit Waffenexporten leisten sie Beihilfe zum weltweiten Morden und zu Unterdrückung.

Während sie über die Spielregeln ihrer „Weltordnung“ beraten, werden wir auf die Straße gehen und demonstrieren.
Krieg und ein profitorientierter Welthandel zwingen Milliarden Menschen zur Flucht und treiben sie in den Hunger. „Alle fünf Sekunden stirbt ein Kind an Unterernährung oder leicht heilbaren Krankheiten. Diese Kinder sterben nicht, sie werden ermordet“ (Jean Ziegler). Sie werden ermordet von einer Weltordnung, die für den Profit über Leichen geht, von einer Wirtschaftsweise, die systematisch die natürlichen Ressourcen plündert und damit die Lebensgrundlagen dieses Planeten ruiniert. Die reichen Staaten schotten ihre Grenzen ab gegen Kriegs-, Armuts- und Klimaflüchtlinge...... (Weiter) oder als PDF

Truppen RAUS aus Afghanistan
Bundesweite Proteste gegen „Petersberg II“ in Bonn

Am 5. Dezember, werden sich die Regierungen der Krieg führenden westlichen Staaten mit Vertretern des
Karzai-Regimes auf dem Petersberg bei Bonn treffen und ihr weiteres Vorgehen am Hindukusch beraten.
Mit Beschönigungs- und Vertuschungsrhetorik, werden die NATO-Staaten ihre Besatzungsherrschaft und die
Fortsetzung des Krieges in Afghanistan rechtfertigen.

Seit 10 Jahren führt die NATO unter scheinheiligen Vorwänden Krieg in Afghanistan, einen Krieg für
wirtschaftliche und machtpolitische Interessen. Während die NATO-Regierungen vom Truppenabzug aus
Afghanistan reden, geht das Morden mit Luftangriffen gegen vermeintliche Taliban, dem Einsatz von
Spezialkommandos und von Killerdrohnen unvermindert weiter.

Für ein Ende des Krieges und den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan werden vom
3. bis 5. Dezember bundesweit organisierte Proteste in Bonn stattfinden. Am 3. Dezember eine
Großdemonstration, am 4. Dezember eineinternationale Gegenkonferenz und am 5. Dezember kreative
Protestaktionen an den Orten der Regierungskonferenz.

Bundesweite Web-Seite mit allen Infos:

www.afghanistanprotest.de

Wir rufen alle Kriegsgegnerinnen und Kriegsgegner auf: Fahrt mit nach Bonn
zur Großdemonstration: Samstag, 3. Dezember,
Beginn: 11,30 Uhr, Kaiserplatz
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Busfahrt von München nach Bonn
Abfahrt: Samstag, 3. Dez., 0.00 Uhr, EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80
Rückkunft: Sa. 3. Dez., 24 Uhr, gleicher Ort !
Normalfahrpreis: 35,- Euro (ermäßigt: 25,- Euro)

Wir erbitten Spenden für Soli-Fahrkarten, damit andere
mitfahren können
So könnt Ihr Eure Busfahrkarte buchen:
Überweisung des Fahrpreises – bitte bis 25. November! – auf
das Bündniskonto:

Martin Löwenberg, Kto.Nr. 472 233 701; BLZ: 600 100 70
Postbank, Kennwort: „Bonn“ – dann ist Euer Busplatz reserviert!
WICHTIG! Name oder ein persönliches Kennwort gut leserlich
angeben, dann erhaltet Ihr die Busfahrkarte bei der Abfahrt.
Info: Bernd Michl, Tel.089-12355448; mobil: 0171-4412646
e-mail: b.michl@link-m.de
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Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus
Münchner Friedensbündnis

Flugblatt zum Antikriegstag 2011
mit dem Schwerpunkt Libyen...

Libyen – NATO-Krieg
für Demokratie und Menschenrechte?

Frankreich, Großbritannien und die USA haben am 19. März mit Luftangriffen den NATO-Krieg gegen Libyen begonnen. Die ersten Einsätze flogen französische und britische Kampfflugzeuge. Von US-Kriegsschiffen und U-Booten im Mittelmeer wurden mit Hunderten Tomahawk-Marschflugkörpern Ziele in Tripolis und anderen Küstenstädten bombardiert. Dabei wurden schon in der erste ersten Angriffswelle zahlreiche Zivilpersonen getötet.....
weiter... oder als PDF

IMI-Analyse 2011/06

Libyen: Intervention im Namen des Volkes?

Mit einer ungeheuren Brutalität versuchen gegenwärtig die Truppen des Diktators Muammar al Gaddafi den Aufstand in Libyen niederzuschlagen. Auch wenn es zum gegenwärtigen Zeitpunkt (3. März 2011) unmöglich ist, verlässliche Prognosen über den weiteren Fortgang der Auseinandersetzungen zu treffen, eines lässt sich jetzt schon mit Sicherheit sagen: Diejenigen, die nun im Namen von „Demokratie“ und „Menschenrechten“ eine Flugverbotszone oder gar eine westliche Militärintervention fordern, machen sich – ob bewusst oder unbewusst – zu Handlangern derjenigen, denen es lediglich darum geht, die Geschicke des Landes in „geordnete“ - sprich: pro-westliche – Bahnen zu lenken. ......weiter zur IMI Seite

Appell aus der Friedensbewegung: Kein Öl ins Feuer gießen!

Flugverbotszone bedeutet Krieg – Hände weg von Libyen! Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag

NATO-Planungen zur Libyen-Invasion beenden
Deutsche Kriegsschiffe abziehen
Humanitäre Hilfe muss zivile Hilfe sein
Für Waffenruhe und Verhandlungslösung

Kassel/Berlin, 8. März 2011 - Zum Bürgerkrieg in Libyen und den militärischen Drohung aus dem Ausland erklärten die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag in Kassel in einer Stellungnahme:
weiter lesen hier....

Claus Schreer

65 Jahre nach Hiroschima und Nagasaki

ist die Option eines Nuklearwaffeneinsatzes weiterhin Bestandteil der Militärstrategie von USA und NATO.

Seit Jahrzehnten kämpfen Millionen Menschen auf der ganzen Welt für die Abschaffung der Atomwaffen. Mit dem Amtsantritt von US-Präsident Obama kam neue Hoffnung auf. Viele, auch in der Friedensbewegung sahen das ersehnte Ziel „Eine Welt ohne Atomwaffen“ in greifbarer Nähe. Doch die Abschaffung aller Atomwaffen steht gar nicht auf der Agenda der US- amerikanischen Außenpolitik. Die USA und die NATO sind derzeit das größte Hindernis für die Verwirklichung der von Obama proklamierten „ Vision“.

der volständige Text als PDF

Claus Schreer

Nato-Propaganda und Säbelrasseln auf der
Münchner „Sicherheitskonferenz“ 2010(auch als PDF)

Gebetsmühlenartig beteuert Wolfgang Ischinger, in München treffe sich die „Internationale Sicherheitsgemeinschaft“ und auf der Siko gehe es ausschließlich darum (Zitat) "wie der Frieden auf der Welt gesichert werden kann".
Mit der Realität hat diese schönfärberische Selbstdarstellung allerdings rein gar nichts zu tun. Das zeigt sich jedes Jahr an der Zusammensetzung der Konferenzteilnehmer,an den Sponsoren, an den Tagungsthemen und an den Reden, die im Bayerischen Hof gehalten werden.

Ihr Zweck ist es, die gemeinsamen Interessen der NATO-Bündnispartner und militärstrategische Ziele untereinander abzustimmen. Vor allem aber ist die Siko eine medienwirksame Propaganda-Veranstaltung für die Kriegspolitik der NATO und der EU.
Zentrale Themen in diesem Jahr waren der NATO-Krieg in Afghanistan, Ressourcensicherung, die zukünftige Militärstrategie der NATO und der EU. Und um der Konferenz einen friedenspolitischen Anstrich zu geben, stand diesmal auch die atomare Abrüstung auf der Tagesordnung. Überschattet war die Konferenz jedoch durch die unverhohlenen Kriegsdrohungen gegen den Iran.
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