Die deutschen Rüstungsexporte sind ein wesentlicher Treiber in den verschiedenen Kriegen. Die deutschen Exporte von Waffen und anderem militärischen Gerät haben unter der Großen Koalition Rekordniveau erreicht. Es gibt keine Hoffnung, dass es unter der neuen Regierung anders wird. Dabei gibt es einen nachweisbaren Zusammenhang zwischen Rüstungsexporten und Flucht.
Die Ursprünge des Ostermarsches liegen in der Antiatomwaffen-Bewegung. Es ist ein Armutszeugnis für die Politik, dass sie bis heute keinen Weg aus dieser Gefahr gefunden hat.
Wir fordern von der Bundesregierung:
- Abrüstung statt Aufrüstung
- Ausbau der zivilen Konfliktbearbeitung – keine zivil-militärische Zusammenarbeit
- Das Ende aller Auslandseinsätze der Bundeswehr
- Solidarität mit den Flüchtlingen, Fluchtgründe beseitigen, nicht verursachen
- Sofortigen Beitritt zum Atomwaffen-Verbotsvertrag
- Abzug der US-amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland
- Verbot aller Rüstungsexporte